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Double Irish With a Dutch Sandwich – Snack zum 1. Mai

Steuertricks und Steuerflucht sind alltäglich und kommen fast so unverfänglich daher wie das Bestellen eines Double Chocolate Cheesecake Muffins. Doch während Starbucks mit dem Muffin nur dem Zuckerhungrigen das Geld aus der Tasche zieht, sorgt dieselbe Firma mit dem Double Irish With A Dutch Sandwich für leere Staatskassen. Es handelt sich um einen der beliebtesten Steuertricks internationaler Firmen wie Apple, Google, Amazon, IKEA und eben Starbucks. Doch wenn die oberen Zehntausend dem Fiskus ein Schnippchen schlagen, passiert das auf Kosten der restlichen Bevölkerung. Sie füllen ihre Konten mit Geld, das die Gemeinschaft braucht, das der Gesellschaft fehlt.

Die Firmen buchen intern ihre Gelder um, gründen in den passenden europäischen Ländern Niederlassungen, die nur den Zweck der Steuervermeidung erfüllen. Große internationale Firmen sparen sich auf diese Weise jeweils Steuerzahlungen in Höhe mehrerer Milliarden US-Dollar.

“Multinational companies routed €10.2 trillion ($13.586 trillion) in 2010 through 14,300 Dutch ‘special financial units,’ according to the Dutch Central Bank,” the news agency wrote. “Such units often only exist on paper, as is allowed by law.”

Doch egal, ob legal oder illegal: Auch rechtlich einwandfreie Steuertricks sind weit davon entfernt, gerecht zu sein. Denn die Folgen von Steuerhinterziehung und Steuertricks sind leere Staatskassen. Was hier stattfindet, ist asoziale Umverteilung von Vermögen. Reiche Bevölkerungsteile enthalten ihren Mitbürgern Solidarabgaben vor – obwohl diese Abgaben für sie ein Klacks wären. Gelder, die die Staaten für die Ausbildung ihrer Jugendlichen brauchen, Gelder, mit denen in Deutschland Krippenplätze finanziert oder Stromleitungen verlegt werden könnten, werden auf anonyme ausländische Konten umgebucht.

Was bleibt dem Staat dann anderes übrig, als für den Schuldenabbau die Sozialleistungen zu kürzen und die Steuern zu erhöhen? Aber natürlich nicht die Steuern, die die Wohlhabenden beträfen. Nein: Statt den Spitzensteuersatz anzuheben und eine Vermögenssteuer einzuführen, werden Steuern erhöht, die auf dem Papier alle gleichmäßig belasten. Es soll ja schließlich fair zugehen in unserem Land. Eine erhöhte Mehrwertsteuer macht den Ärmeren aber viel mehr zu schaffen als denen mit gefüllter Portokasse.

Langsam sickert aber auch bei den Politikern die Einsicht durch, dass das Sanieren der Staatskassen auf Kosten der Armen keine Zukunft hat. Medienwirksam Steuerflüchtlinge zu Fall zu bringen, kommt da schon viel besser an. Bleibt zu hoffen, dass sich Recht und Gerechtigkeit ein wenig annähern. Denn der Sozialstaat steht vor dem Versagen, während sich ein kleiner Teil der Bevölkerung nicht um seine Rente sorgen muss – sondern von seinen Zinsen mehr als gut lebt. Ein Modell, das keine Zukunft haben darf.

Apple gegen Samsung – Wettbewerb, wer braucht den schon?

Ich muss doch sagen, ich bin ziemlich irritiert von Apples Verhalten gegenüber Samsung. Seit die Beziehung der beiden nicht mehr die des Herstellers von Apfelprodukten und seinem Zulieferer ist, sondern Samsung zum größten Apple-Rivalen zu werden droht, ist es frostig geworden zwischen den Ex-Partnern. Klage, Gegen-Klage, Gegen-Gegen-Klage, … . Aber was soll das denn?

Gestern dann plötzliches Räumen bei Samsung auf der IFA und als Begründung wird quasi nur „Umdekorieren“ gegeben. Na klar, wenn ich meinen Verkaufsbereich anders aufteilen möchte, mache ich das auch möglichst im laufenden Betrieb, hektisch und ohne Vorankündigung.

Mal ganz abgesehen davon, wie unglücklich das alles für Samsung aussieht. Ich finde, dieses Verhalten steht Apple ganz und gar nicht.

Apple geht zwar auf dem gesetzlichen Weg gegen einen Konkurrenten vor, aber es fühlt sich eher so an, als würde hier unverhältnismäßige, rohe Gewalt angewandt. Mit den Patenten, die sich Apple gesichert hat, ist ein Wettbewerb um den Tablet-Markt quasi unmöglich. Nur-Bildschirm-PCs haben nun mal einfach vier Ecken und das Display hat eben eine Glasoberfläche. Es gibt doch auch keinen Automobilhersteller, der sich die vier Räder, eine Karosserie und Sitzmöglichkeiten im Innenraum patentieren lassen könnte. Oder gibt es das?

Apple stellt Unmengen seiner Devices her, die Kunden rennen ihnen regelmäßig die Türen ein und warten auf ihre Gadgets. Fast so, als befänden wir uns in den 80ern und warteten auf unseren Trabant. Aber vielleicht hat man bei Apple auch einfach nur Angst, dass die vielen iOS-Käufer vielleicht nicht mehr nach Verkaufsstart einen Monat auf die neuen Produkte warten wollen, sondern sich lieber Samsung zuwenden.

Jedenfalls sollten die Patentämter Apple nicht dabei helfen, das Tablet mit dem iPad gleichzusetzen und die Kartellämter sollten uns allen dabei helfen, auf einem freien Markt unser Tablet selbst wählen zu können.