Browsed by
Schlagwort: Koalition

Gabriel, Slomka und die wichtigen Fragen

Gabriel, Slomka und die wichtigen Fragen

Wenn Medien diskutieren… Sigmar Gabriel im Interview mit Marietta Slomka. [Der Clip hier auch auf YouTube] Seit der Ausstrahlung des oben verlinkten Interviews spricht ein Großteil deutscher Medien und Journalisten mal wieder über sich statt über Themen. Vor welcher Problematik steht die deutsche Bevölkerung? Davor, bald eine marginalisierte Opposition im Parlament vorzufinden, die viele parlamentarische Kontrollwerkzeuge aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr wird nutzen können. Welche Fragen stellen sich? Ist dabei die bedeutendste, ob die SPD-Basis einer solchen Regierung zustimmt oder,…

Weiterlesen Weiterlesen

CDU regiert alleine – so oder so

CDU regiert alleine – so oder so

Dass es für eine absolute Mehrheit der CDU im Bundestag nicht gereicht hat, ist inzwischen klar. Doch was nun? Für Angela Merkel ist die aktuelle Lage der CDU ein Traum – trotz verpasster absoluter Mehrheit. Sie ist nun nicht mehr an die krisengeplagte FDP gebunden. Sie ist aber eben auch nicht gezwungen, nun das Land alleine zu regieren, also erstmals die volle Verantwortung für ihre Taten oder eben ihre Nicht-Taten zu übernehmen. Stillstand, Erosion der Bürgerrechte und Lobby-Politik wären in…

Weiterlesen Weiterlesen

Auf dem Weg zur Wiederwahl: „Sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“

Auf dem Weg zur Wiederwahl: „Sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“

Bei den Bürgerlichen ist Großreinemachen angesagt. Sie waschen sich grün, damit die Grünen dumm aus der Wäsche gucken: Für Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff steht seit Freitag fest: Der Ausstieg ist unumkehrbar. Ronald Pofalla verspricht, noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Endlagersuche auf den Weg zu bringen und Angela Merkel will für jedes Atomkraftwerk ein „Endproduktionsdatum“ vorschreiben. Das Kleinreden atomarer Gefahren hat also ein Ende. Selbst ehemalige Atomkraftbefürworter machen sich jetzt für das atomare Aus in Deutschland stark. Auch die…

Weiterlesen Weiterlesen