Leistungsschutzrecht – interessante Theorie von Wolfgang Michal

Auf CARTA beschreibt Wolfgang Michal seine Theorie, warum die Parteioberen der Oppositionsparteien heute im Bundestag nicht mit abgestimmt haben.

Die Opposition wollte sich den kommenden großen Auftritt im Bundesrat nicht nehmen lassen und das ungeliebte Gesetz schon jetzt vom Herd nehmen. Die schwarz-gelbe Koalition soll noch ein bisschen in der Netzhölle schmoren müssen.

Hier kann auf bundestag.de die Liste der Namen und jeweiligen Stimmen als pdf oder als Excel-Liste eingesehen werden.

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Wer hat nicht abgestimmt?

Anhand der Zahlen würde ich Wolfgang Michal aber nicht gänzlich zustimmen. Denn im Vergleich zur Gesamtstimmenzahl war die Linke, wenn das so ausgedrückt werden kann „am meisten abwesend“. Tatsächlich finden sich unter den abwesenden SPDlern aber einige bekannte Namen. Entscheiden scheint der Anteil der abwesenden Konservativen. Denn der ist auffallend gering.

Update 1: Die Abwesenheitsquoten halte ich für durchschnittlich und sie sind ja auch recht gleichmäßig verteilt. Meine These wäre also eher: Die Union war auffällig anwesend.

Update 2: Nachdem ich mir die vorangegangenen namentlichen Abstimmungen im Bundestag angeschaut habe, komme ich zu dem Schluss, dass die Union in den letzten Abstimmung grundsätzlich „anwesender“ war. Die prozentuale Verteilung in der Tabelle unten fällt nicht aus dem Rahmen und fällt bei den vorangegangenen Abstimmungen sehr ähnlich aus.

Nicht abgestimmt haben:Tabelle namentliche Abstimmung LSR

Hier die restlichen Stimmen

Aus der Fraktion CDU/CSU stimmten nur Dorothee Bär und Peter Tauber gegen den Gesetzentwurf, Thomas Jarzombek und Dagmar G. Wöhrl enthielten sich. Bei der SPD enthielt sich Hans-Ulrich Klose, es gab keine Stimmen für das Gesetz. Von der FDP stimmten Sebastian Blumenthal, Jürgen Koppelin, Frank Schäffler und wenig überraschend Jimmy Schulz gegen den Gesetzentwurf. Die Anwesenden Linken stimmten geschlossen dagegen, ebenso die Grünen.

Taktik zu unterstellen, halte ich für gewagt. Warum sich allerdings die Großen aus der SPD nicht klar gegen das Leistungsschutzrecht gestellt haben, muss hinterfragt werden.

Das Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrecht, alles nur Ablenkung YOUdaz.comDen im letzten Blogpost angekündigten Beitrag zu den aktuellen Entwicklungen im Bezug auf ein Leistungsschutzrecht findet ihr auf youdaz.com:

Leistungsschutzrecht, alles nur Ablenkung? | Der Beitrag fasst die bisherigen Standpunkte zum Thema zusammen. Kritik, Anregungen und weiterführende Informationen sind wie immer herzlich willkommen.